Die Verschleierungstaktik von Minister Habeck schadet dem Ansehen unserer Demokratie

Die Verschleierungstaktik von Minister Habeck schadet dem Ansehen unserer Demokratie

• Kommunikationsberater kritisiert den Umgang mit wichtigen Informationen zum Atomausstieg

#Konstanz, 22. Oktober 2023

Zum kürzlichen Bekanntwerden möglicher Streichungen in wichtigen und brisanten Unterlagen zum Thema #Energiewende und Atomausstieg durch Minister Robert Habeck erklärt der #Politik und #Kommunikationsberater #Dennis #Riehle (Konstanz) wie folgt …

»Auch wenn ich grundsätzlich für eine #Energiewende bin, damit wir Abhängigkeiten reduzieren können, so ist das alleinige Setzen auf die sogenannten ›Erneuerbaren‹ einigermaßen unverantwortlich. Und auch das vor sich Hertragen einer Monstranz des 1,5 Grad Ziels ist deshalb einigermaßen sinnfrei, weil wir bis heute nicht um die genauen Konnexionen zwischen #CO2 #Ausstoß und #Erderwärmung wissen. Eine Reduzierung auf diese #Hypothese des allein anthropogenen #Klimawandels ist zumindest bei einer kritischen Sicht auf die tendenziös gewordene #Wissenschaft mit ihren einseitigen Schlusstechniken sicherlich fragwürdig.

Wir sollten daher zu einer vernunftbezogenen #Politik zurückkehren, die es auch unterlässt, aus ideologischen Gründen eine Doppelmoral zu strapazieren, die beispielsweise weiterhin den krampfhaften Ausstieg aus der #Atomenergie verteidigt, während sie auf unsichere #Kohlekraftwerke  und #Kernkraftwerke bei unseren Nachbarn setzt. Und wenn dann noch ein Minister, der das Volk wiederholt in die Irre führt und wesentliche Informationen vorenthält, die für die öffentliche Debatte und den politischen Diskurs um den pragmatischsten Weg in der Energiewende von erheblicher Bedeutung sind, nicht nur seinen Amtseid verletzt, sondern die eigene #Ideologie zur Durchsetzung einer aufoktroyierten Entscheidung missbraucht, die in der Mehrheitsgesellschaft keinen Rückhalt findet.

Sie fügt darüber hinaus der #Bundesrepublik in wirtschaftlicher wie technologischer Sicht massiven Schaden zu, weshalb die Empörung und das Wahlverhalten des Bürgers nur allzu gut nachzuvollziehen sind. In funktionierenden Demokratien wäre ein solches Verhalten eines Kabinettsmitglieds nicht tragbar und würde unmittelbar zum Rücktritt führen. Dass sich Habeck bis heute in seiner Funktion halten kann, nachdem er beim #Heizungsgesetz bereits eine ähnliche Taktik angewendet hat, macht die Verschiebung von Sittlichkeit und Normen in unserem Land offenbar. Dies beweist einen verbohrten #Elitarismus und das #Ansinnen, gegen die #Mehrheit eine #Doktrin durchzusetzen, welche der Angemessenheit nicht zugänglich ist, sondern der Sehnsucht nach #Eigenverwirklichung, #Überlegenheit und #Absolutheit folgt.«