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Foto: Nick Fewings

Die Linkspartei hat sich mit ihrem Europawahlprogramm ins Abseits des Extremen katapultiert

Die Linkspartei hat sich mit ihrem Europawahlprogramm ins Abseits des Extremen katapultiert

Dennis Riehle, Konstanz, 16. Januar 2024

Die Linkspartei hat sich auf ihrem Europaparteitag nicht nur für mehrere Aktivisten unter den Kandidaten entschieden. Viel eher hat sie ein klares Bekenntnis zum Abdriften in Richtung linken und ökologistischen Radikalismus abgegeben. Hierzu kommentiert Politikberater und Kommunikationsberater #Dennis #Riehle (#Konstanz) wie folgt …

Es ist schon bezeichnend: Da setzt die #Linke auf eine parteilose Spitzenkandidatin für die #Europawahl, weil sie möglicherweise keine anderen geeigneten Personen aus ihren Reihen hat. Und dann gibt sie Rackete auch noch eine offene Bühne dafür, nicht nur den Namen derjenigen politischen Kraft grundsätzlich in Frage zu stellen, für die sie anzutreten bestimmt wurde. Auch gibt die #Seenotrettungsaktivistin und #Klimaaktivistin einen extremen Kurs in jeglicher Hinsicht vor, welcher letztendlich nur beweist: Man hat sich im Karl Liebknecht Haus in einen elitären, ökosozialistischen Elfenbeinturm zurückgezogen, in dem man von der Lebenswirklichkeit der Menschen in Deutschland und ihren Prioritäten nichts mehr mitbekommt. Dass man einst für einen stringenten #Oppositionismus bekannt war, missverstehen Wissler und Schirdewan offenbar heute als Auftrag zur Realitätsverweigerung. Man spricht sich nicht mehr vorrangig gegen Militarisierung, #NATO Anbiederung oder EU Bürokratisierung aus. Nicht mehr in erster Linie gegen den #Kapitalismus und die #Globalisierung. Nicht mehr gegen Entsolidarisierung im eigenen Land oder gegen Armut auf unseren Straßen. Stattdessen gegen alle Nicht Woken, gegen die Idee des Bewahrenden, gegen einen Fokus auf Deutschland. Und vielmehr für offene Arme gegenüber allen Unzufriedenen in dieser Welt, für Brechstangentransformation und Entmündigung, für plangesellschaftliche Lenkung und hysterische Untergangsstimmung, für Individualität und Progressivität bis zum Abwinken.

Für Selbstverwirklichung bis zur Unkenntlichkeit, für eine neue #Klassenlosigkeit und #Gleichmacherei, für den Abbau von #Wohlstand und #Prosperität, für #Bequemlichkeit und ein #Lotterleben. Für #Veganismus, #Lastenfahrrad und #Heizdecke. Für ein radikales Überholen der »Grünen«. Damit werden die Seele und die Gründungsvereinbarung, welche beim Zusammenschluss aus WASG und PDS eingegangen wurde, ebenso wie der Markenkern des Demokratischen Sozialismus preisgegeben. Man will sich einem zeitgeistigen Mainstream anbiedern und bedient Nischenthemen, die für die Stammwähler nicht von Bedeutung sind. Stattdessen sorgen sie sich um ihre existenziellen Nöte, wissen nicht, wie sie über die Runden kommen und die Herausforderungen der Zeit bewältigen sollen.  Die Linkspartei galt einst als Kümmerer der einfachen Bürger. Mittlerweile wird sie durch die Funktionäre im Karl Liebknecht Haus zu einer lobbyistischen Vertretung elitäre Anliegen gemacht, der das #Gendern und der #Feminismus wichtiger sind als das Bekenntnis zum #Pazifismus und zur #Solidarität. Nicht #Sahra #Wagenknecht und ihre Mitstreiter sind die Verantwortlichen für den momentanen Zustand und die Außenwirkung. Wer so argumentiert, verkennt #Ursache und #Wirkung.

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